Eingereicht 20.12.2018 – Angenommen
Hofmühlstraße und Fußgänger
In der Hofmühlstraße wurde im Rahmen üblicher Erhaltungsmaßnahmen der Gehweg saniert. Das gefällt nun nicht allen Stadträten – denn statt dem bisherigem fließendem Übergang des Fußweges ist nun ein Hochbord…
Ewiges Thema Stellplätze
Bad Aibling für Autos oder für Menschen? Es ist nicht das erste mal, dass ich mich zu der Aussage versteige, dass wir im Aiblinger Stadtrat nur über Stellplätze und Satteldächer…
Rettet die Bienen – und viel mehr
Es ist das Thema der Zeit – Umweltschutz in seinen zahlreichen Facetten. Die junge Generation sorgt endgültig dafür, dass wir es uns nicht mehr schönreden können. ‚Die Welt ist einem…
Grüne im Stadtrat – ein Rückblick
Nach 30 Jahren Stadtratsarbeit blicken wir zurück auf viele Grüne Jahre und Taten. Grüne Stadtratsarbeit im Wandel der Zeit 1984 gab es erstmalig einen grünen Stadtrat – Reinhold Fricke Zu…
Muss man das verstehen?
Baulandausweisung im Trinkwasserschutzgebiet. Als ich 2016 in den Stadtrat nachrückte war der aktuelle Flächennutzungsplan kurz vor der Entscheidung. Es wurden eigentlich nur noch die letzten Einwände und Anmerkungen eingearbeitet. Ich…
Volksbegehrten Artenvielfalt
Unsere historische Chance! Eintragen vom 31.01 bis 13.02 Wir brauchen bürgernahe Eintragungsmöglichkeiten! Rettet die Bienen! Unter diesem Aufruf fordert ein breites Bündnis die Schaffung eines wirksamen Naturschutz- und Artenvielfalt-Gesetz. (Gesetzesentwurf)…
Getrenntsammlung von Bio- und Restmüll leistet einen wichtigen Beitrag zu Natur- und Klimaschutz
Leider hinken wir da weit hinterher in Südostoberbayern. Denn schon seit bald vier Jahren besteht die gesetzliche Pflicht nach Kreislaufwirtschaftsgesetz zur Getrenntsammlung von Bioabfall, der wir nicht ernsthaft nachkommen. Und…
Antrag auf kostenlose Nutzung ÖPNV für Senioren
In der Stadtratsitzung am 25. November stellen wir folgenden Antrag (und hoffen dass er bald bearbeitet und umgesetzt wird) Durchführung eines Pilotprojektes zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs innerhalb des…
kostenfreie ÖPNV Nutzung von Senioren ohne Führerschein – Pilotprojekt
Eingereicht 25.10.2018 – nocht offen Ergänzungsantrag: Nutzung für Senioren generell Ergänzungsantrag: 2. Moorexpresslinie Pilotprojekt
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Landesverband- EuGH-Urteil zur Maut: Weg frei für eine echte VerkehrswendeDas EuGH-Urteil zur Maut kommentiert der grüne Landesvorsitzende Eike Hallitzky: „Der Europäische Gerichtshof hat der CSU-Verkehrspolitik auf Stammtisch-Niveau einen Riegel vorgeschoben. Das ist gut so, denn die Maut hätte keinerlei ökologische Lenkungswirkung gehabt, weil sie unabhängig von den gefahrenen Kilometern war. Sie hätte Ausländer unzulässig diskriminiert. Sie hätte mehr gekostet, als sie eingebracht hätte. Sie war... […]
- Volksbegehren Artenvielfalt: Keine Verwässerung der Ergebnisse des Runden TischesMit der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Bayerischen Landtages starten die parlamentarischen Beratungen zum Gesetzpaket „Volksbegehren Artenvielfalt“. Dieses besteht aus dem Volksbegehrensgesetz und dem von CSU und Freien Wählern eingebrachten Ergänzungsgesetz. Dazu liegen dem Trägerkreis des Volksbegehrens mittlerweile über 20 Anträge vor. Ab heute wird über sie in den Ausschüssen des Bayerischen Landtages beraten. „Ich... […]
- Solidarischer Feminismus, sexuelle Vielfalt, Recht auf BildungSolidarischer Feminismus Jana Prosinger wirbt in ihrem Artikel Backlash im Feminismus – Raus aus dem Rückwärtsgang für einen kämpferischen und solidarischen Feminismus: „Wenn wir diesem Backlash aber etwas entgegensetzen wollen, dann ist es Solidarität. Wir brauchen eine weltweite feministische Bewegung, über Generationen, über Landesgrenzen, über Geschlechter und über etwaige politische Anliegen hinweg, um dem erstarkenden... […]
- EuGH-Urteil zur Maut: Weg frei für eine echte Verkehrswende